Demo am Marienplatz auf über 3000 Personen angewachsen

Foto: © Ganz München / Martin Schmitz

Am Samstag, 09.05.2020 fanden im Zeitraum zwischen 13.30 Uhr und 18.15 Uhr
insgesamt acht genehmigte Versammlungen in der Münchner Innenstadt statt, die sich inhaltlich kritisch mit den getroffenen Maßnahmen rund um die Corona-Pandemie
auseinander setzten.

Um 13.30 Uhr begann am Marienplatz die erste diesbezügliche Versammlung. Die
Versammlungsleiterin hatte hierzu 80 Teilnehmer bei der Versammlungsbehörde
angemeldet und auch genehmigt bekommen. Diese 80 Personen befanden sich auch in
einem mit Flatterleinen umspannten Bereich des Marienplatzes und hielten dabei auch
die Abstandsregelungen ein. Sehr schnell kamen hier im Außenbereich viele Zuschauer
dazu, die nun ebenfalls begannen, sich außerhalb der Absperrung der Versammlung
anzuschließen. Letztendlich waren über 3.000 Personen am Marienplatz zugegen, die
sich mit zunehmender Dauer sehr emotional zur Corona-Thematik äußerten.

Von polizeilicher Seite aus wurde mit kommunikativen Mitteln, insbesondere durch den
Einsatz von Lautsprecherdurchsagen und Kommunikationsbeamten, versucht, auf die
Menschenmenge einzuwirken, um zumindest die Mindestabstände zu wahren. Dies blieb
jedoch ohne Erfolg. Um eine Eskalation zu vermeiden, wurde aus Gründen der
Verhältnismäßigkeit entschieden, die grundsätzlich friedliche Versammlung weiterlaufen
zu lassen.

Allerdings musste gegen 14.30 Uhr eine nicht genehmigte Versammlung am
Fischbrunnen vor dem Rathaus beendet und aufgelöst werden. Hier hatten sich Personen
aus dem politisch rechten Spektrum versammelt. Der Personenkreis wurde daraufhin
umstellt und die Teilnehmer einzeln zur Durchführung der erforderlichen polizeilichen
www.polizei.bayern.de/muenchen

Maßnahmen von der Örtlichkeit weggebracht. Insgesamt wurde in diesem
Zusammenhang bei 36 Personen die Identität festgestellt. Hier wird nun wegen
versammlungsrechtlicher Verstöße und auch nach dem Infektionsschutzgesetz ermittelt.
Gegen 15.30 Uhr war die eigentliche Versammlung am Marienplatz schließlich beendet.
Im Gesamtkontext (d. h. auch zusammen mit der aufgelösten Versammlung) kam es am
Marienplatz zu sieben Festnahmen wegen Delikten wie Widerstand gegen
Vollstreckungsbeamten, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und
Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Bei den weiteren Versammlungen in der Innenstadt blieb der jeweilige Teilnehmerkreis
größtenteils innerhalb der genehmigten Parameter. Zu relevanten Störungen kam es
dabei nicht.

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