Durchsuchungsaktion von mehreren Objekten – sog. ‚Action Day‘

Symbolbild

Am Donnerstag, 14.12.2023, ab 06:00 Uhr, wurden in München elf Objekte durch das Kriminalfachdezernat 4 (Staatsschutz) in Zusammenarbeit mit weiteren Polizeidienststellen des PP München durchsucht. Hintergrund sind Delikte der Hasskriminalität, mehrheitlich sog. ‚Hasspostings‘ die in Social Media veröffentlicht worden sind.

In zwei Fällen handelt es sich um Texte und Bilder auf einer Social Media Plattform, in denen rechtsradikale Inhalte gepostet wurden. In einem anderen Fall wurden Bilder mit verfassungswidrigem Inhalt veröffentlicht.

Diese Durchsuchungen fanden im Rahmen einer bayernweiten Aktion zur Bekämpfung der Hasskriminalität statt.

Das PP München hat dieses Jahr bereits vergleichbare Durchsuchungsaktionen am Aktionstag gegen Hasskriminalität am Mittwoch, 14.06.2023 und am Aktionstag gegen Antisemitismus am Dienstag, 21.11.2023 durchgeführt.

Bei den Durchsuchungen kam es zur Sicherstellung von mehreren Handys und Laptops. Insgesamt wurden 10 Beschuldigte angetroffen und wegen verschiedener Delikte (u. a. Volksverhetzung oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) angezeigt.

Die weiteren Ermittlungen werden durch das Kommissariat 44 geführt.