Die Europäische Kommission hat eine staatliche Förderung in Höhe von 85 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Mobilfunks in unterversorgten Gebieten Bayerns genehmigt. Die bayerischen Kommunen in solchen Gebieten erhalten Mittel, um entweder die physische Infrastruktur selbst zu bauen oder den Bau als öffentliche Baukonzession an Dritte zu vergeben.
Der Ausbau erfolgt auf Grundlage der LTE-Technologie (Long-Term Evolution oder 4G), ein Mobilfunkstandard, der Hochgeschwindigkeits-Internetverbindungen ermöglicht. Die Nutzung der gebauten Infrastruktur steht allen interessierten Mobilfunkbetreibern zu gleichen und nichtdiskriminierenden Bedingungen offen.
Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Maßnahme mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht. Die genehmigten staatlichen Beihilfen werden dazu beitragen, das Ziel der EU zu erreichen, den Zugang zu mobilen Diensten an allen Orten in der EU zu ermöglichen. Gleichzeitig wird das Programm helfen, die erheblichen Ungleichheiten beim schnellen Mobilfunkzugang in Bayern abzubauen.
Weitere Informationen werden auf der Wettbewerbswebseite der EU-Kommission und im Beihilfenregister unter der Nummer SA.48324 veröffentlicht, sobald alle Fragen der Vertraulichkeit geklärt sind: http://ec.europa.eu/competition/index_en.html
