Für Demokratie, Freiheit und Toleranz – gegen Hasskriminalität und Antisemitismus

Für Demokratie, Freiheit und Toleranz – gegen Hasskriminalität und Antisemitismus
Foto: Polizei Bayern

Dr. h. c. Charlotte Knobloch begrüßt deutsche Polizeipräsidenten in der Israelitischen Kultusgemeinde München

Die Arbeitsgemeinschaft der Polizeipräsidenten in Deutschland (AGPP) hat sich am 20. November in München mit einembrisanten Themaauseinandergesetzt: Hasskriminalitätund Antisemitismus.Die Präsidentin derIsraelitischen KultusgemeindeMünchen und Oberbayern, Frau Dr. h.c. Charlotte Knobloch, begrüßte die Polizeipräsidenten von Bund und Ländern im Jüdischen Zentrum am St.-Jakobs-Platz.

Die Polizeipräsidenten kommen zweimal im Jahr zusammen, um sich zu aktuellen sicherheitsrelevanten Inhalten auszutauschen. Für die diesjährige Herbsttagung (20. –21. November) wurde bereits im Frühjahr das Thema „Hasskriminalität in Deutschland“ festgelegt. Neben der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde sprachen zu dieser Thematik auch Experten aus der Justiz und anderenSicherheitsbehörden, aus der Wissenschaft und aus dem Bereich Soziale Medien.

Der Vorsitzende der AG PP Deutschland, Polizeipräsident Gregor Lange, und die Gastgeberder Herbsttagung, die Präsidenten der Bundespolizeidirektion München, Dr. Karl-Heinz Blümel, und des Polizeipräsidiums München, Hubertus Andrä, machten klar, dass es keinerlei Toleranz in Sachen Hasskriminalität und Antisemitismus geben dürfe. Alle Teilnehmer verfolgen geschlossen das Ziel, konsequent gegen antisemitisches Verhalten und daraus resultierende Straftaten vorzugehen. Eine derartige Bedrohung für die Innere Sicherheit Deutschlands, für das Sicherheitsgefühl der Menschen und für den Zusammenhalt der Gesellschaft kann nicht geduldet werden.Wir stehen fest und geschlossen an der Seite der jüdischen Gemeinden in Deutschland.

Dabei handelt es sich um eine nicht nur wegen des Vorfalles in Halle dringliche Problematik. Gerade aus diesem Grund war es Frau Dr.Knobloch wichtig, zahlreiche Polizeipräsidenten aus Deutschlandpersönlich zu begrüßen. So betonte Dr. h.c. Knobloch, mit dem Abhalten der Tagung in den Räumlichkeiten der Münchner Kultusgemeinde habe die AG PP „ein sichtbares Signal gesetzt, für das ich Ihnen außerordentlich dankbar bin -und das gerade heute besonders wichtig ist.“

Am Donnerstag (21. November) wird der Bayerische Staatsminister des Innern, für Sport und Integration, Joachim Herrmann, die AG PP Deutschland in der Münchner Residenz empfangenund das konsequente Vorgehen der Bayerischen Staatsregierung gegen jegliche Form von Hasskriminalitätvorstellen.

Die Arbeitsgemeinschaft der Polizeipräsidenten wurde vor 70 Jahren gegründet. Zweck der Arbeitsgemeinschaft ist die Mitwirkung an der Verbesserung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere auf den Gebieten der Verkehrssicherheit, der Verbrechensvorbeugung und -bekämpfung sowie der Intensivierung der allgemeinen Präventionsarbeit.Derzeit gehören ihr rund 80 aktive bzw. ehemalige Behördenleiter/-innen aus dem gesamten Bundesgebiet an.

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