Hauptzollamt München: Jahresbilanz für 2023 vorgestellt

Hauptzollamt München: Jahresbilanz für 2023 vorgestellt
© ZOLL

Im Jahr 2023 hat der Münchner Zoll:

- 6,5 Milliarden Euro Haushaltseinnahmen erwirtschaftet -	rund 3,3
Millionen Warensendungen abgefertigt und - 3.963 Ermittlungsverfahren
geführt.

„Die insgesamt 900 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes München mit den Zollämtern Garching-Hochbrück und Flughafen leisteten auch im Jahr 2023 einen sehr wichtigen Beitrag zur Sicherung der Staatseinnahmen“, so die Leiterin des Hauptzollamts München, Frau Dr. Stephanie Nusser.

Einnahmen für Ausgaben

Das Hauptzollamt München hat im Jahr 2023 rund 6,5 Milliarden Euro für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und für das Land Bayern eingenommen. Die Verbrauchsteuern in Höhe von einer Milliarden Euro bildeten die Haupteinnahmequelle. Die Biersteuer, deren Ertragshoheit den Ländern zusteht, brachte dem Freistaat Bayern rund 44 Millionen Euro ein.

Außenprüfung

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamtes München hat im vergangenen Jahr 540 Prüfungen sowie Steueraufsichtsmaßnahmen vorgenommen. Diese fanden auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen, Verbrauchsteuern sowie Außenwirtschaftsrecht statt. Dabei forderte der Zoll von verschiedenen Firmen fast zehn Millionen Euro nach und erstattete 1,7 Millionen Euro.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit – Schaden von der Allgemeinheit abwenden Illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug schädigen die Gemeinschaft auf vielfältiger Weise. Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann mit Firmen konkurrieren, die rechtswidrig Arbeitskräfte einsetzen. Mit seinem Einsatz hiergegen trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, und damit zur Stabilisierung unserer Sozialsysteme bei. Sozialbetrüger, illegal oder schwarz Beschäftigte und ihre Auftraggeber schaden der Allgemeinheit: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und vernichten legale Arbeitsplätze.

Die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit München haben im Jahre 2023 insgesamt 1.002 Arbeitgeber aus allen Wirtschaftsbereichen risikoorientiert überprüft.

Dabei wurden:

- über 5.200 Personenbefragungen durchgeführt -	rund 3.100 
Strafverfahren eingeleitet und - fast 900 Ermittlungsverfahren wegen 
Ordnungswidrigkeiten geführt

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Eingeleitete Ermittlungsverfahren im Jahr 2023 – Straftaten 3.105 – Ordnungswidrigkeiten 858 Geldstrafen 1.029.005 EUR Geldbußen 847.856 EUR Freiheitsstrafen 18 Schadenssumme 12.651.664 EUR

Im Rahmen von Strafverfahren wurden durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit über eine Million Euro an Geldstrafen verhängt. Wegen Ordnungswidrigkeiten wurden gleichzeitig Geldbußen in Höhe von rund 850.000 Euro erhoben.

Der Zoll am Flughafen München – Sicherheit für die Bürger „Haben sie Waren anzumelden?“ Auf diese Frage lässt sich die Arbeit des Zolls schon lange nicht mehr reduzieren. Rund 400 Zöllnerinnen und Zöllner sichern am Münchner Flughafen die Leistungsfähigkeit unseres Gemeinwesens und fördern den Wirtschaftsstandort Deutschland. Sie schützen die Wirtschaft vor Wettbewerbsverzerrungen, die Verbraucher vor gefährlichen Waren aus dem Ausland und die Bevölkerung vor den Folgen grenzüberschreitender organisierter Kriminalität.

Flughafen München	2022	2023
Rauschgift (in kg)	118	327
Khat (in kg)		195
Zigaretten (in Stück)	80.930	167.902
Verbotene Gegenstände / Waffen (in Stück) 	276	189
Artenschutz (Anzahl der Fälle)	75	62

Rauschgift:

Im vergangenen Jahr stellten die Beamten bei zahlreichen Rauschgiftschmuggelfällen insgesamt 522 kg Betäubungsmittel fest.

Verbotene Gegenstände und Waffen:

Insgesamt 189 verbotene Waffen, primär Schlagringe, Wurfsterne, Butterfly- sowie Springmesser haben die Zöllner am Flughafen sichergestellt.

Artenschutz:

Die Zöllner registrierten 62 Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen. 856 Verarbeitungserzeugnisse, wie beispielsweise Muscheln und Korallen, Lederwaren aus Reptilienleder oder Kosmetik und Arzneimittel mit Bestandteilen geschützter Pflanzen, wurden den Reisenden im Laufe des vergangenen Jahres abgenommen.

Artenschutz	2022	2023
Anzahl der Aufgriffe	75	62
Muscheln (in Stück)	388	495
Sonstiges (in Stück)	2.355	361

Zollamt München-Flughafen – Partner der Wirtschaft Das Zollamt München-Flughafen überwacht die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren und setzt die zu erhebenden Einfuhrabgaben fest.

Im vergangenen Jahr haben die Zöllnerinnen und Zöllner über eine Milliarde Euro an Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer erhoben. Insgesamt haben die Zöllner über 1,8 Millionen Ausfuhr- und 106.000 Einfuhrsendungen (*) abgefertigt.

(*) ohne die ergänzenden Anmeldungen, die durch das HZA abgewickelt werden

Zollamt Garching-Hochbrück

Das Zollamt ist zuständig für die Einfuhr- und Ausfuhrabfertigung der Millionen-Stadt München. Insgesamt haben die Beamten im vergangenen Jahr fast 1,5 Millionen Ausfuhr- und rund 84.000 Einfuhrsendungen (*) abgefertigt und über 167 Millionen Euro an Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer erhoben.

(*) ohne die ergänzenden Anmeldungen, die durch das HZA abgewickelt werden

Produktfälschungen und Produktsicherheit Wie im vergangenen Jahr landeten wieder einmal zahlreiche Waren mit Fälschungen angesagter Markenprodukte beim Münchner Zoll. Daneben kam es vermehrt zu Aufgriffen, die die Produktsicherheit betreffen. Aufgrund der verstärkten Kontrolle von Textilkennzeichnungen und dem zunehmenden Onlinehandel, lagen die Aufgriffszahlen mit rund 23.000 Stück um ein Fünffaches höher als im Jahr 2022. Über 50 Prozent der aufgegriffenen Waren stammten dabei aus Asien. Der stärkste Anstieg zeigte sich im Bereich von Bekleidung und Schuhen. Im Jahr 2023 wurden allein rund 5.730 Kleidungsstücke und 5.798 Schuhe sichergestellt.

Produktfälschungen	2022	2023
Gesamtaufgriffszahlen	4.617	22.862
Gegenstände (Produktpiraterie) in EUR	636.403	3.951.827
Kleidung und Zubehör	1.369	5.730
Schuhe	60	5.798
Mobiltelefone	24	9.425
Elektronische Ausrüstung	2	4.518