Herrmann, Eisenreich, Gerlach und Füracker: Ressortübergreifende Cyberabwehr, Bayern erfolgreich im Kampf gegen Kriminelle im Netz

Herrmann, Eisenreich, Gerlach und Füracker: Ressortübergreifende Cyberabwehr, Bayern erfolgreich im Kampf gegen Kriminelle im Netz

Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich, Digitalministerin Judith Gerlach und Finanzminister Albert Füracker: Ressortübergreifende Cyberabwehr Bayern erfolgreich im Kampf gegen Kriminelle im Netz – Erhöhte Gefährdungslage durch Cyberangriffe in Zeiten des Lockdowns

Urkundenfälschung, Verbreitung kinderpornographischer Inhalte, Warenbetrug: Mit dem rapiden Anstieg der Internetnutzung besonders in Zeiten des Corona-Lockdowns ist die Gefährdungslage durch Cyberangriffe noch einmal gestiegen. Behörden und Einrichtungen mit Sicherheitsaufgaben stehen unter permanenter Bewährungsprobe.  Um im Kampf gegen Kriminelle und staatlich gesteuerte Angreifer im Netz bestehen zu können, haben Innenminister Joachim Herrmann, Justizminister Georg Eisenreich, Digitalministerin Judith Gerlach und Finanzminister Albert Füracker Anfang dieses Jahres die ressortübergreifende „Cyberabwehr Bayern“ ins Leben gerufen. Die Teilnehmer aus den vier Ministerien und den Landesämtern für Verfassungsschutz und Sicherheit in der Informationstechnik tauschen Informationen über Cyberangriffe oder drohende Cybergefahren aus und stimmen Maßnahmen zur Cyberabwehr schnell und unbürokratisch ab. Seit Jahresbeginn haben sie sich in mehr als 35 Lage- und Sonderbesprechungen zu insgesamt 75 cyberrelevanten Sachverhalten ausgetauscht. Innenminister Herrmann: „Hierbei haben sie zahlreiche Schutzmaßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit in Bayern angestoßen.“

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Wie Herrmann berichtete, hat besonders der Waren- und Waren-Kredit-Betrug im Phänomenbereich „Tatmittel Internet“ die Ermittler beschäftigt, zurückzuführen auf den regelrechten „Hype“ des online-shoppings in Zeiten des Lockdowns. Auch beim Identitätsdiebstahl sowie beim Ausspähen von Daten und bei der Urkundenfälschung sind deutliche Anstiege festzustellen. Herrmann: „Die auf meine Initiative zum Anfang des Jahres neu eingerichtete Cyberabwehr Bayern hatte alle Hände voll zu tun und ihre erste Feuerprobe erfolgreich bestanden.“ Als Beispiel nannte der Innenminister den Angriff auf eine Klinik im europäischen Ausland, bei dem die Schadsoftware in elektronischen Patientenakten versteckt war. Herrmann: „Als schnelle Reaktion hierauf stimmten sich die Teilnehmer der Cyberabwehr untereinander ab und starteten eine großflächige Sensibilisierungsmaßnahme für bayerische Kliniken und Krankenhäuser. Aufgrund der schnellen Abstimmungsprozesse und der behördlichen Warnhinweise wurde bislang kein erfolgreicher Angriff dieser Art auf Kliniken in Bayern bekannt.“

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich betonte: „Die effektive Bekämpfung von Cybercrime ist ein zentrales Thema unserer Zeit. Die Bedrohung ist real, unsere Gesellschaft ist digital verwundbar. Es ist Aufgabe des Staates, für Sicherheit in unserer digitalen Welt zu sorgen. Dieser Aufgabe widmet sich die bayerische Justiz mit großer Entschlossenheit. Mit der Zentralstelle Cybercrime Bayern bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg bringen wir die Täter vor Gericht und zeigen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. In Berlin setzen wir uns mit Nachdruck für ein modernes Cyberstrafrecht ein. Wir wollen, dass Datendelikte härter bestraft werden können. Unsere Daten sind wertvoll. Sie sind der begehrteste Rohstoff, das ‚Öl des 21. Jahrhunderts‘. Wer sich an den Daten der Bürgerinnen und Bürger vergreift, muss wie ein Dieb oder Hehler in der analogen Welt bestraft werden. Ebenso müssen Angriffe auf kritische Infrastrukturen wie Krankenhäuser oder Energieversorger mit deutlich höheren Freiheitsstrafen bestraft werden können. Hier muss der Bundesgesetzgeber nachbessern.“

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Angriffe im Internet können jeden treffen. Das Bayerische Digitalministerium hat deshalb bereits im letzten Jahr die Initiative „Online – aber sicher!“ gestartet: Ein umfangreiches Paket aus 35 Maßnahmen, von denen inzwischen der Großteil bereits umgesetzt ist. Das reicht von bürgernahen Maßnahmen wie einem Passwort-Check und einer Hotline für Cyberdelikte bis zur Vernetzung von Unternehmen und Forschungsinstituten wie dem neuen Cyber-Sicherheitszentrum am Fraunhofer AISEC in Garching, um Bayern zu einem Hub für Cybersicherheit mit europaweiter Strahlkraft auszubauen. Nur wenn die Anwender Vertrauen in die Sicherheit ihrer Daten, in die Anwendungen und auch in unsere digitale Verwaltung haben, wird die digitale Transformation in Bayern gelingen.“

Finanzminister Albert Füracker hob hervor: „Unser Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik LSI schützt nicht nur das staatliche IT-Netz in Bayern, wir beraten auch Kommunen, kommunale Unternehmen und in Zusammenarbeit mit den BayernLabs auch Bürger in Fragen rund um IT-Sicherheit. Insbesondere die IT von Kommunen und deren Unternehmen, wie Krankenhäuser oder Wasserversorger, ist bestmöglich vor Cyberangriffen zu schützen. Mit dem Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ helfen wir den Kommunen bei der praktischen Umsetzung von IT-Sicherheit. Wir empfehlen allen Kommunen, sich dem Bayerischen Behördennetz anzuschließen und so vom IT-Schutzschirm des Freistaats zu profitieren. Das LSI analysiert täglich rund 260 Millionen Zugriffe aus dem geschützten Behördennetz ins Internet und gewährleistet so einen bestmöglichen Schutz der angeschlossenen IT-Arbeitsplätze.“