Mit Hochdruck die Digitalisierung voranbringen

Mit Hochdruck die Digitalisierung voranbringen
Symbolbild

Die vergangenen Wochen haben die Bedeutung eines digital funktionierenden Staates verdeutlicht: In kurzer Zeit haben Behörden bundesweit hunderttausende Anträge auf Kurzarbeitergeld, Soforthilfen für Unternehmen und andere Unterstützungsleistungen bearbeitet und Milliarden an Sofort-hilfen angewiesen. Ohne digitale Prozesse wäre dies nicht möglich gewesen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat daher entschieden, alle dafür er-forderlichen Kräfte in einer eigenen Abteilung „Digitale Verwaltung“ zu bündeln. Auf diese Weise soll auch der erfolgreich angelaufene Prozess der Digitalisierung der Verwaltungsleistungen beschleunigt werden.

Bundesinnenminister Horst Seehofer: „Bürger und Unternehmen erwarten vom Staat, dass wir schnell und unbürokratisch für alle da sind. Dafür brau-chen wir digitale Prozesse in unseren Behörden von A bis Z: in Bund, Ländern und Kommunen. Es ist höchste Zeit, die Digitalisierung entscheidend voranzubringen. Das hat auch die Corona-Pandemie deutlich gezeigt.“

Die Abteilung „Digitale Verwaltung“ besteht aus 5 Organisationseinheiten mit insgesamt rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Fäden der Verwaltungsdigitalisierung laufen fortan an einer Stelle im BMI zusammen: Von den notwendigen Rechtsänderungen über elektronisches Identitäts-management, Infrastruktur bis zu den Online-Verfahren und der Register-modernisierung. Umfasst sind zudem weitere Themen der Verwaltungsmo-dernisierung und der Verwaltungsorganisation.

„Bisher waren die Zuständigkeiten auf mehrere Unterabteilungen und Projektgruppen verteilt. Die neue Struktur erlaubt uns noch fokussierter und schneller zusammenzuarbeiten.“, sagt Staatssekretär Dr. Markus Richter, zugleich Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik. „Ich möchte den Menschen den Zugang zu digitalen Leistungen vereinfachen.“

Dass die Digitalisierung der Verwaltung gut vorankommt, zeigen die ersten Erfolge: Das Wohngeld wurde digitalisiert und kann in den ersten Kommu-nen online beantragt werden. Krisenrelevante Leistungen wie der Notfall-Kinderzuschlag oder Entschädigungszahlungen für Arbeitgeber wurden in den letzten Wochen im Eilverfahren entwickelt und online gestellt. Als nächstes stehen stark nachgefragte Leistungen wie ALGII und BAföG auf dem Programm.

Bund und Länder arbeiten im Rahmen des Digitalisierungsprogramms Hand in Hand und haben sich zusammen mit den Kommunen die Digitalisierung aller rund 575 Verwaltungsleistungen in 14 Themenfeldern aufgeteilt. In agiler Arbeitsweise werden in modernen Digitalisierungslaboren gemeinsam mit den künftigen Nutzerinnen und Nutzern bürgernahe Lösun-gen erarbeitet.

Die neue Abteilung wird Ernst Bürger leiten, der seit 1998 für das BMI tätig ist, und Digitalisierung und Modernisierung bereits in anderen Funktionen vorangetrieben hat.

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