München bereitet sich auf Geflüchtete aus der Ukraine vor

München

Vor dem Hintergrund des brutalen Angriffskriegs gegen die Ukraine und insbesondere auch die Münchner Partnerstadt Kiew hat Oberbürgermeister Dieter Reiter einen Stab für außerordentliche Ereignisse (SAE) einberufen, um die Vorbereitungen für die mögliche Unterbringung Geflüchteter zu koordinieren.

Auf der ersten Sitzung des Krisenstabs heute Mittag unter Leitung des OB wurden zunächst die Rahmenbedingungen für die Aufnahme von Geflüchteten dargestellt.

Ukrainische Staatsangehörige können visumsfrei in das Bundesgebiet einreisen und sich hier bis zu 90 Tagen ohne Aufenthaltstitel aufhalten. Dieser visumsfreie Kurzaufenthalt kann nach melderechtlicher Erfassung (Anmeldung) beim Bürgerbüro im Kreisverwaltungsreferat mit einer Aufenthaltserlaubnis aufgrund der Ausnahmesituation um weitere 90 Tage verlängert werden. Da bei dieser Art des Aufenthalts die Betroffenen allerdings keinen Anspruch auf Leistungen in Form von Unterbringung oder Geldleistungen haben, ist er nur sinnvoll für Personen, die in Deutschland Verwandte oder Bekannte haben, bzw. sich den Aufenthalt selbst finanzieren können. Aktuell leben in München über 7.000 Personen mit ukrainischem Pass.

Die Zuständigkeit und Verantwortung für die Unterbringung Geflüchteter in Bayern liegt zunächst beim Freistaat. Geflüchtete, die sich den Aufenthalt nicht selbst finanzieren können, haben die Möglichkeit, ein Asylgesuch zu stellen beim Ankunftszentrum für Asylbewerber*innen der Regierung von Oberbayern in der Maria-Probst-Straße 14. Der Vorteil dieser Möglichkeit liegt darin, dass den Betroffenen auf diese Weise Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zustehen und sie entsprechend untergebracht werden. Allerdings werden sie bei diesem Verfahrensweg nach der Aufnahmequote auf die Bundesländer verteilt und zur Wohnsitzname in einer Aufnahmeeinrichtung verpflichtet. Diese Variante ist daher vor allem in den Fällen sinnvoll, in denen aufgrund der persönlichen Umstände die staatlichen Hilfeleistungen in Anspruch genommen werden müssen.

Das Sozialreferat konnte berichten, dass kurzfristig rund 500 Plätze für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt werden könnten und weitere 1.000 Plätze derzeit vorbereitet werden.

Münchner*innen, die hier ankommende Menschen aus der Ukraine ehrenamtlich unterstützen wollen, können sich beim Verein „Münchner Freiwillige – Wir helfen“ unter der E-Mail Adresse helfen@mfwh.de, Stichwort „Ukraine-Hilfe“, melden.

 

Das Gesundheitsreferat hat zugesagt, ausreichend medizinische Kapazitäten bereitzustellen, um bei der Unterbringung von Geflüchteten sowohl den Infektionsschutz als auch notwendige medizinische Behandlungen sicherzustellen.

 

OB Reiter: „Auch wenn viele Menschen momentan noch aus der Ukraine vor allem in die Nachbarländer fliehen, wollen wir bestmöglich vorbereitet sein, um Geflüchteten auch in München Schutz vor Krieg und Gewalt in ihrer Heimat bieten zu können. Dass wir schnell und professionell helfen können, haben wir ja schon 2015 gezeigt. Auf diese Strukturen und Erfahrungen können wir jetzt zurückgreifen.“