Ab 1. September 2019 will die Landeshauptstadt München die komplette Gebührenfreiheit für die Betreuung von Kindergartenkindern ermöglichen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrats soll die neue Regelung Anwendung finden in allen städtischen Kindergärten und Häusern für Kinder, die 3- bis 6-jährige Kinder betreuen. Außerdem soll sie gelten für die Kindergärten der Einrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger, die an der Münchner Förderformel teilnehmen. Die Kostenfreiheit soll unabhängig vom Einkommen der Eltern gewährt werden.
Diese geplante Neuordnung der Besuchsgebühren betrifft rund 29.400 Kindergartenkinder in München. Davon besuchen rund 15.800 Kinder städtische Einrichtungen und 13.600 Kinder Einrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger, die an der Münchner Förderformel teilnehmen. Diese Plätze befinden sich in insgesamt 560 Einrichtungen und umfassen rund 75 Prozent aller Kindergartenplätze in München.
Die Gebührenfreiheit für Kindergärten wird möglich, weil die Landeshauptstadt München die Besuchsgebühren noch weiter absenken wird, als es bereits im Oktober 2018 vom Stadtrat beschlossen worden ist. Die maximale Besuchsgebühr im Kindergarten wird ab 1.9.2019 nur noch 100 Euro betragen. Diese wird den Eltern aber nicht in Rechnung gestellt. Die Eltern von Kindergartenkindern sind faktisch freigestellt, weil der Freistaat Bayern ab 1. April 2019 einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro gewährt. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt direkt an die Einrichtung, in der das Kind betreut wird. Die neue Regelung bezieht sich nicht auf das Verpflegungsgeld.
Durch das weitere Absenken der Gebühren durch die Landeshauptstadt München ist es also ab 1. September 2019 möglich, den Besuch von städtischen Kindergärten und Kindergärten, die an der Münchner Förderformel teilnehmen, kostenfrei zu stellen. Dafür bringt die Landeshauptstadt München freiwillig Mittel auf.
Das Referat für Bildung und Sport hat eine entsprechende neue Kindertagesstättensatzung entwickelt, die dem Stadtrat am 22. Mai zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Außerdem ist es der erklärte Wunsch von Oberbürgermeister Dieter Reiter, dass auch Eltern-Kind-Initiativen, die nach EKI-Förderung bezuschusst werden, von den im Oktober 2018 beschlossenen und den jetzt geplanten Änderungen bei den Besuchsgebühren profitieren. Ein entsprechendes Modell wird aktuell vom Referat für Bildung und Sport erarbeitet.
Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Ich freue mich, dass wir viele Münchner Familien ab dem kommenden Kindergartenjahr noch weiter finanziell entlasten können! Mit der Neuregelung ist die Betreuung in den städtischen Kindergärten und in Kindergärten, die an der Münchner Förderformel teilnehmen, ab Herbst kostenfrei. Der Münchner Stadtrat hat bereits im Oktober 2018 beschlossen, die Besuchsgebühren für Kindertagesstätten massiv zu senken und für Einkommen bis 50.000 Euro komplett zu erlassen. Jetzt ist es für mich absolut folgerichtig, dass wir für Kindergartenkinder die komplette Beitragsfreiheit ermöglichen. Gleichzeitig arbeiten wir weiter hart daran, das Angebot an Betreuungsplätzen weiter auszubauen und haben dabei natürlich auch die Qualität der Betreuung immer im Blick.“ Bürgermeisterin Christine Strobl: „Kostenlose Bildungsangebote sind der Schlüssel zur Chancengleichheit: Die Landeshauptstadt München kann hier mit großen Schritten vorangehen.“
Stadtschulrätin Beatrix Zurek: „München zeigt sich als sehr familienfreundliche Stadt. Selbstverständlich wird auch bei Gebührenfreiheit die hohe pädagogische Qualität in den Kindertageseinrichtungen im Mittelpunkt stehen.“
