Update 05.01.: Einsätze der Münchner Polizei im Kontext mit der Corona-Pandemie

Polizeieinsatz
Symbolbild

Im Zeitraum von Montag, 04.01.2021, 06:00 Uhr, bis Dienstag, 05.01.2021, 06:00 Uhr, gab es eine Vielzahl von Kontrollen und Einsätzen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums München (sowohl Stadt- und Landkreis München), um die Einhaltung der aktuellen Infektionsschutzregelung zu überprüfen. Über 1.300 Kontrollen wurden in diesem Zeitraum durchgeführt. Dabei wurden 98 Verstöße angezeigt. In 34 Fällen ging es um die Ausgangssperre.

Am Montag, 04.01.2021, gegen 10:00 Uhr, fanden sich 17 Personen im Bereich des Hofgarten ein, die Flyer und Grabkerzen mit sich führten. Sie sangen dort gemeinsam den Gefangenenchor aus „Nabucco“. Für diese Aktion war bereits am 03.01.2021 in den Sozialen Medien geworben worden. Letztendlich wurde dies rechtlich als nicht angezeigte Versammlung gewertet. Diesbezüglich wird nun wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Dazu hielten die 17 Personen weder die Mindestabstände ein, noch trugen sie die erforderlichen Mund-Nasen-Bedeckungen. Alle wurden daraufhin wegen eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt.

Am Dienstag, 05.01.2021, gegen 01:15 Uhr, fiel einer Polizeistreife ein Pkw in München-Ramersdorf auf, in dem vier Personen saßen. Diese waren dort mit “Shisha rauchen“ beschäftigt. Die zwei Männer (jeweils 19 Jahre alt) und zwei Frauen (jeweils 18 Jahre alt) trugen alle keine Masken und stammten aus vier verschiedenen Haushalten. Dazu verstießen sie natürlich auch gegen die geltende Ausgangssperre. Alle Personen wurden nach dem Infektionsschutzgesetz angezeigt.