Am heutigen bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings wurden in zwei Fällen auch polizeiliche Maßnahmen in München durchgeführt.
Gegen 06.00 Uhr durchsuchten Einsatzkräfte der Münchner Polizei zwei Wohnungen (Fall 1 in Milbertshofen-Am Hart und Fall 2 in Schwabing-Freimann).
Im ersten Fall veröffentlichte ein 32-jähriger Deutscher mit Wohnsitz in München im September 2024 einen Anti-israelischen Kommentar in einem sozialen Netzwerk, in welchem er die damalige deutsche Außenministerin beleidigte.
Der Tatverdächtige wurde in der Wohnung angetroffen und es wurden mehrere elektronische Geräte beschlagnahmt. Die Ermittlungen wegen Beleidigung führt das Kommissariat 45.
Im zweiten Fall veröffentlichte ein 32-jähriger Deutscher mit Wohnsitz in München im März 2025 einen Anti-islamischen Kommentar in einem sozialen Netzwerk. Der Tatverdächtige wurde in der Wohnung angetroffen und es wurde ein elektronisches Gerät beschlagnahmt. Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung führt das Kommissariat 45.
Einen Überblick über die Initiativen des Freistaates Bayern zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz sind unter folgendem Link abrufbar:
https://www.bayern-gegen-hass.de/
Hass und Hetze im Netz sind ein Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten.
Wer Hasspostings im Netz entdeckt oder selbst Opfer von Hasspostings geworden ist, sollte dies bei der örtlichen Polizei anzeigen.
Die deutschen Strafverfolgungsbehörden führen regelmäßig Aktionstage zur Bekämpfung von Hasskriminalität durch, um ein deutliches Zeichen gegen Gewalt und die Verbreitung von extremistischem Gedankengut im Netz zu setzen.
